Der Senat der Oliy Majlis der Republik Usbekistan
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Stattgefunden hat die erste Sitzung des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan

22.01.2015

Am 22. Januar fand in Tashkent die erste Sitzung des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan statt.

An der Sitzung nahm Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov teil.

In der Sitzung nahmen die Leiter von Staatsorganen und Verwaltungen, Vertreter der Massenmedien teil.

Wie in der Gesetzgebung des Landes vorgesehen ist, hat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan M. Abdusalomov die erste Sitzung des Senats von Oliy Majlis für eröffnet erklärt. Weiter haben die Mitglieder des Senats die Sekretariat der ersten Sitzung und das Monitoring für Auswertung des elektronischen Systems der Stimmabgabe ausgewählt, sowie die Tagesordnung bestätigt.

In der Veranstaltung wurde hervorgehoben, dass die Bildung des Senats auf Grund demokratischer Prinzipien der Offenheit und Tarnsparenz, in voller Übereinstimmung mit Anforderungen der nationalen Gesetzgebung verlief. In den entsprechenden Sitzungen der Abgeordneten Jokargi Kenes der Republik Karakalpakstan, von Vertretungsorganen des Staates in den Gebieten, Bezirken und Städten wurden 84 Senatoren ausgewählt. Die weiteren 16 Mitglieder des Senats wurden von Präsidenten ernannt.

Betont wurde, dass der Senat aus der Reihe der kompetenten Bürger mit großer praktischer Erfahrung und besonderem Verdienst auf dem Gebiet der Wissenschaft, Kunst, Literatur, Produktion und anderer Bereiche staatlicher und öffentlicher Tätigkeiten gebildet.

In der Sitzung hielt der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov eine Rede.

Wie uns bekannt ist, wurde vor zehn Jahren das Einkammerparlament von Usbekistan in Zweikammerparlament umgestaltet, sagte das Staatsoberhaupt. “Auf solcher Weise haben wir auf beruflicher Grundlage arbeitende Gesetzgebungskammer und oberste Kammer –Senat gebildet, die als gesetzgebendes Organ territorialer Vertretung tätig sind, und machten solche Ordnung fest, dass die Vertreter im Senat aus allen 14 administrativ-territorialen Einheiten von Usbekistan – der Republik Karakalpakstan, Gebiete und Stadt Tashkent – im Bestande von Abgeordneten Gebiets-, Bezirks-und Stadtrats ausgewählt wurden“.

„Zweifellos, sie alle wissen gut, dass unter Berücksichtigung jahrhundertealter reicher Geschichte unseres lieben Usbekistans, seiner Eigenart und geographischer Besonderheiten jeder aus 14 Subjekten, die im Bestande des Landes eintreten, ihren historischen, sozial-wirtschaftlichen Unterschied, ihre einmalige Kultur und Tradition. Das Leben selbst verlangt, dass wir das nie nicht vergessen“, wies Islam Karimov hin.

„In Zusammenhang mit diesem, ausgehend von der Gesetzmäßigkeit der Entwicklung unserer Wirtschaft, bei der Ausarbeitung und Bestätigung unserer Pläne zur Sicherstellung des Bedarfs und Interesses jeder Region, ob es ein Gebiet, Bezirk oder Stadt ist, ist es vor allem notwendig diese Besonderheiten zu berücksichtigen.“

Zweitens, zur Schaffung des Zweikammerparlaments wurde es das Ziel gestellt - gegenseitige Kontrolle, die auf effektive Realisation seiner Vollmacht vom Parlament des Landes, die Annahme allseitig ausgewogener und gründlich nachgedachter Entscheidung gerichtet sind, zu schaffen.

Drittens, unter Berücksichtigung dessen, dass die Gesetzgebungskammer auf ständiger beruflicher Grundlage arbeitet, wurde die wesentliche Erhöhung der Qualität rechtsschöpferischer Arbeit des Parlaments, die als Grund des modernen Parlamentarismus ist, vorausgesehen.

Viertens, soviel der Senat im Wesentlichen aus den Vertretern der örtlichen Kengashs (Rates) besteht und die Subjekte Usbekistans vertritt, war die Ausgeglichenheit gesamtstaatlicher und regionaler Interesse beabsichtigt.

Fünftens, zum weiteren Ausbau umfangreicher Teilnahme der Bevölkerung am öffentlich-politischen Leben des Landes wurde von der obersten Kammer –Senat aus den Abgeordneten von der Vertretungsorgane des Gebiets-, Bezirks-und Stadts bestimmt.

Wenn sich jeder von Abgeordneten des Unterhauses des Oliy Majlis – der Gesetzgebungskammer auf beruflicher Grundlage mit Ausarbeitung von Gesetzgebungsakten, Entwicklung und Verabschiedung von Gesetzen beschäftigt, müssen die Mitglieder des Senats vor allem ausgehend vom Interesse der Regionen die angenommenen Gesetze bewerten, die Gleichgewicht in diesen Fragen nicht zu verletzen versuchen, müssen verstehen, dass sie die nicht nur eine bestimmte Region, sondern das ganze Volke von Usbekistan vertreten, sagte Präsident

Dabei hob Präsident Islam Karimov eine große Rolle und Bedeutung, Verantwortung des Senats für weitere Erhöhung der Qualität und Effektivität von annehmenden Gesetzen.

Mit dem Start der Arbeit des zwei-Kammer Parlaments wurden einige Vollmachten des Präsidenten dem Senat übergegeben. Der Senat bekam die Vollmacht, auf Grund der Vorstellung des Präsidenten der Republik Usbekistan die Amnestie bekanntzumachen, die Fragen bezüglich der Ernennung und Befreiung vom Amt der Diplomaten und anderer Vertreter von Usbekistan im Ausland.

Darüber hinaus übt das Parlament die Kontrolle über die Tätigkeit der Organe der Exekutiven Macht aus. Von ihm wird täglich die Projekte der Staatshaushalt betrachtet, ihre Ausführung kontrolliert, Berichte der Leiter von Staatsorganen gehört.

Derzeit führt der Senat umfassende Arbeit zur Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit von lokalen Kengashen von Volksabgeordneten, zur Durchführung der Wahlen in die Selbstverwaltungsorgane der Bürger auf höher demokratischer Grundlage.

Staatsoberhaupt von Usbekistan betonte, dass der Senat in den letzten zehn Jahren seine Fähigkeit bewiesen, tief und gründlich gedachte Beschlüsse zu wichtigen Fragen der Gesetzentwicklung, der Staats- und Gesellschaftsaufbau angenommen. Aber Veränderung im Leben, die Aufgaben zur Vertiefung demokratischer Reformen, die in allen Bereichen des Gesellschafts- und Staatslebens weitere Verbesserung der Tätigkeit des Senats fordert.

Danach betrachteten die Teilnehmer die Fragen, die mit der Organisation der Tätigkeit des Senats verbunden sind.

In Entsprechung mit dem Artikel 93 der Verfassung der Republik Usbekistan wurde die Kandidatur fürs Amt des Vorsitzenden des Senats und seines Stellvertreters vorgestellt.

Die Senatoren wählten durch geheime Abstimmung den Nigmatulla Yuldashev zum Vorsitzenden des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.

Zum Amt des Stellvertreters des Senats des Oliy Majlis wurde auch durch geheime Abstimmung Svetlana Artikova gewählt.

Gemäß dem Artikel 86 der Verfassung von Usbekistan ist der Vertreter der Republik Karakalpakstan einer von Stellvertretern des Vorsitzenden des Senats. Dieser Norm zufolge wurde Musa Erniyazov durch geheime Abstimmung zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Senats gewählt.

In der Sitzung bildeten die Senatoren die Komitees des Senats des Oliy Majlis für Fragen des Haushalts und ökonomischer Reformen, für Gesetzgebung und Gerichts- und Rechtsfragen, für Verteidigung und Sicherheit, für Außenpolitik, für Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport, für Land- und Wasserwirtschaft, Ökologie, sowie wählten ihre Vorsitzenden. Gebildet wurde auch die Kommission des Senats für Reglement und Ethik.

Zu allen besprochenen Fragen wurden entsprechende Verordnungen des Senats angenommen.

Damit beendete die erste Sitzung des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan ihre Arbeit.

 

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